LIZENZ- UND DIENSTLEISTUNGSVERTRAG

“Dienstleistungen” bezeichnet Dienstleistungen (einschließlich der Ergebnisse derselben), die von Autodesk erbracht oder bereitgestellt werden, insbesondere Support-,Speicherungs-, Simulations- und Prüfdienstleistungen, Training und andere Leistungen, nicht jedoch Dienstleistungen, die im Rahmen eines Relationship-Programms erbracht oder bereitgestellt werden. (3) “mental ray Batch Software” bezeichnet eine Teilmenge der Software, die (i) speziell für das Rendering von mit der Software erstellten Dateien oder (ii) die von der Rendering Software speziell für das Rendering von mit der Software erstellten Dateien verwendet wird. 10.1.1 Im Hinblick auf die Rendering Software (unten definiert) darf der Lizenznehmer, zusätzlich zu sonstigen durch diesen Vertrag eingeräumten Lizenzen, das Installieren oder das Aufrufen der Rendering Software auf Netzwerkbasis speziell für das Rendering der mit der Software erstellten Dateien, jedoch nur für interne Geschäftszwecke des Lizenznehmers, gestatten. Handelt es sich bei der Rendering Software jedoch um Mental Ray und ist die Software mit einer begrenzten Anzahl von Mental Ray Rendering Nodes ausgestattet, so ist die vorangehende Bestimmung betreffend Mental Ray auf die Anzahl solcher Mental Ray Rendering Nodes beschränkt.

Der Lizenznehmer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass Autodesk nicht für derartige Software, Daten oder Materialien Dritter oder für deren Benutzung durch den Lizenznehmer verantwortlich ist und diesbezüglich keine Zusicherungen oder Garantien abgibt. Ein Lizenzvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen einem Lizenzgeber und einem Lizenznehmer, in der der Lizenzgeber dem Lizenznehmer das Recht einräumt, ein bestimmtes immaterielles Gut unter bestimmten Bedingungen zu nutzen. Dabei bleibt der Lizenzgeber grundsätzlich Eigentümer des Rechts, während der Lizenznehmer eine Nutzungsbefugnis erhält. Lizenzverträge sind in verschiedenen wirtschaftlichen, technologischen und kreativen Bereichen von zentraler Bedeutung, insbesondere im gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht sowie in der Software- und Markenbranche. Wird einausschließliches oder exklusives Nutzungsrecht vereinbart, hat der Lizenznehmer das alleinige Nutzungsrecht am Werk. Selbst der Urheber darf dann sein Werk nicht mehr nutzen, außer es wurde etwas anderes vereinbart.

Der Lizenznehmer stimmt zu, dass Autodesk das Recht hat, eine Überprüfung (in elektronischer oder sonstiger Form) der Autodesk-Materialien und ihrer Installation und ihres Aufrufens zu verlangen. Als Teil einer solchen Überprüfung hat Autodesk oder sein autorisierter Vertreter das Recht, mit einer Vorankündigungsfrist von fünfzehn (15) Tagen, Aufzeichnungen, Systeme und Einrichtungen des Lizenznehmers (einschließlich Maschinenidentifikationsnummern, Seriennummern und ähnlichen Informationen) zu inspizieren, um sicherzustellen, dass die Benutzung von allen Autodesk-Materialien im Einklang mit diesem Vertrag erfolgt. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, bei einer solchen Überprüfung volle Kooperation zu gewährleisten. Falls Autodesk feststellt, dass die Benutzung durch den Lizenznehmer nicht im Einklang mit diesem Vertrag erfolgt, so ist der Lizenznehmer verpflichtet, zur Erfüllung dieses Vertrags und anderer geltender Bestimmungen umgehend wirksame Lizenz(en) zu erwerben und die angemessenen Kosten der Überprüfung zu bezahlen. Zusätzlich zu diesen Zahlungsansprüchen behält sich Autodesk das Recht vor, andere Rechtsbehelfe nach diesem Vertrag, nach Gesetz oder Billigkeitsrecht auszuüben. Autodesk garantiert, dass die Lizenzierten Materialien ab dem Datum ihrer Lieferung an den Lizenznehmer für eine Dauer von neunzig (90) Tagen oder, sollte der Lizenzzeitraum kürzer sein, für einen solchen kürzeren Zeitraum (“Garantiezeit”) die in der Benutzerdokumentation beschriebenen allgemeinen Merkmale und Funktionen aufweisen.

Personen, die die Lizenzierten Materialien und Dienstleistungen benutzen, sind für die Aufsicht, Verwaltung und Kontrolle der Lizenzierten Materialien und Dienstleistungen und der mit ihnen erzielten Ergebnisse verantwortlich. Diese Verantwortung umfasst insbesondere die Bestimmung der geeigneten Einsatzarten der Lizenzierten Materialien und Dienstleistungen und die Auswahl der Lizenzierten Materialien, Dienstleistungen und anderer Computerprogramme und Materialien zur Erzielung der beabsichtigten Ergebnisse. Personen, die die Lizenzierten Materialien oder Dienstleistungen benutzen, sind außerdem für die Feststellung der Eignung unabhängiger Prozesse zum Testen der Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit und anderer Wesensmerkmale von Ergebnissen der Lizenzierten Materialien oder Dienstleistungen, insbesondere alle Artikel, die mit Hilfe der Lizenzierten Materialien oder Dienstleistungen entworfen wurden, verantwortlich.

Ob Autodesk-Materialien ein Upgrade sind kann in dem jeweiligen Lizenznachweis näher bestimmt werden. Ob Autodesk-Materialien ein Upgrade sind und ob der Lizenznehmer die Voraussetzungen erfüllt, eine Lizenz zu erhalten, gemäß derer er bestimmte Autodesk-Materialien als Upgrade erhalten kann, wird von Autodesk festgelegt. Eine Lizenz für Persönliche Schulungszwecke gilt für einen festen Zeitraum, der in dem jeweiligen Lizenznachweis angegeben ist. Falls dort kein derartiger Zeitraum angegeben ist, ist dieser Zeitraum dreizehn (13) Monate ab Installation. “Lizenzart” bedeutet die Art von Lizenz, die Autodesk für hitnspin login bestimmte Autodesk-Materialien festlegt, einschließlich der in Anhang B enthaltenen Arten.

• Ein Lizenznehmer im Lehrbereich ist auf Anforderung von Autodesk hin verpflichtet, seine Erfüllung einer der vorgenannten Voraussetzungen nachzuweisen.
• Internationale Lizenzverträge bergen zusätzliche Risiken durch unterschiedliche Rechtssysteme, Währungsschwankungen und politische Instabilität.
• Die englischsprachige Version dieses Vertrags ist verbindlich, falls die englischsprachige Version und eine Übersetzung voneinander abweichen.
• “Dienstleistungen” bezeichnet Dienstleistungen (einschließlich der Ergebnisse derselben), die von Autodesk erbracht oder bereitgestellt werden, insbesondere Support-,Speicherungs-, Simulations- und Prüfdienstleistungen, Training und andere Leistungen, nicht jedoch Dienstleistungen, die im Rahmen eines Relationship-Programms erbracht oder bereitgestellt werden.

Falls und soweit eine Bestimmung dieses Vertrags nach geltendem Recht vollständig oder teilweise rechtswidrig, unwirksam oder nicht durchsetzbar ist, ist eine solche Bestimmung oder der betroffene Teil davon in der Rechtsordnung, in der die Bestimmung rechtswidrig, unwirksam oder nicht durchsetzbar ist, ungültig und zwar im Umfang ihrer Rechtswidrigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit. Eine derartige Bestimmung gilt insoweit als geändert, als dies zur Einhaltung anwendbaren Rechts erforderlich ist, um dem Willen der Parteien so weit wie möglich Wirkung zu verleihen. Die Rechtswidrigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einer solchen Bestimmung in dieser Rechtsordnung hat keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit, Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit einer solchen Bestimmung oder einer anderen Bestimmung dieses Vertrags in einer anderen Rechtsordnung. Der Lizenznehmer stimmt zu, dass der Erhalt eines Aktivierungscodes (gleichgültig, ob dieser dem Lizenznehmer irrtümlich bereitgestellt wurde oder nicht) keinen Nachweis für Lizenzrechte des Lizenznehmers darstellt und deren Umfang nicht beeinflusst. Derartige Rechte bestehen nur in dem in diesem Vertrag und dem jeweils gültigen Lizenznachweis angegebenen Umfang. 2.2.2 Der Lizenznehmer darf keine Geräte, Vorrichtungen, Software oder andere Mittel benutzen, die dazu bestimmt sind oder die der Lizenznehmer in der Absicht benutzt, in Verbindung mit den Ausgeschlossenen Materialien Nutzungsbeschränkungen zu umgehen oder zu entfernen oder von Autodesk deaktivierte Funktionen zu aktivieren.

Die folgenden Überlegungen haben lediglich informativen Charakter, sind keineswegs vollständig und nicht Teil unserer Lizenzen. In Deutschland gilt der Grundsatz der Formfreiheit im Vertragsrecht (§ 125 BGB). Das bedeutet, dass Lizenzverträge mündlich, schriftlich oder sogar konkludent (durch schlüssiges Handeln) geschlossen werden können, sofern das Gesetz nichts anderes vorschreibt. Lizenzverträge können je nach Art der eingeräumten Rechte, dem Umfang der Nutzung sowie wirtschaftlichen und rechtlichen Besonderheiten in verschiedene Kategorien eingeteilt werden.

Andererseits kann ein gut ausgehandelter Vertrag Flexibilität bieten und sicherstellen, dass die Software den Anforderungen des Unternehmens entspricht, ohne unnötige Einschränkungen. Zusätzlicher Kontext für die Verwaltung von SoftwarelizenzenEs ist auch wichtig, sich über Änderungen bei der Softwarelizenzierung zu informieren. So kann es beispielsweise vorkommen, dass Anbieter ihre Lizenzbedingungen überarbeiten, neue Bedingungen hinzufügen oder ihre Preismodelle ändern. Wenn Sie Ihre Lizenzen und Vereinbarungen regelmäßig überprüfen, sind Sie über diese Aktualisierungen informiert und können Ihre Nutzung oder Verlängerungen entsprechend anpassen. Betrachten Sie eine Software-Lizenzvereinbarung als einen Vertrag zwischen dem Hersteller und dem Nutzer, in dem die Rechte, Einschränkungen und Pflichten im Zusammenhang mit der Software festgelegt sind. Ganz gleich, ob Sie als Entwickler Ihre Arbeit schützen oder als Nutzer die Vorschriften einhalten wollen – das Verständnis dieser Verträge ist von entscheidender Bedeutung.

Von den Apps auf unseren Telefonen bis hin zu den Programmen, auf die wir uns bei der Arbeit verlassen, ist sie überall. Doch hinter jeder Software stehen Regeln und Richtlinien, die vorschreiben, wie sie genutzt, weitergegeben oder verändert werden darf – hier kommen die Softwarelizenzverträge ins Spiel. Ein vollständiger Lizenzvertrag muss den Lizenzgegenstand präzise definieren, Umfang und Grenzen der Nutzungsrechte festlegen sowie Vergütung und Zahlungsmodalitäten regeln.

Das Lizenzrecht bietet Unternehmen flexible Möglichkeiten zur Monetarisierung ihrer Schutzrechte, während Lizenznehmer rechtssichere Grundlagen für die Nutzung fremder IP-Rechte erhalten. Dieser kompakte Leitfaden erklärt die wesentlichen Grundlagen von Lizenzverträgen, typische Fallstricke und praktische Gestaltungsempfehlungen für Software-, Marken- und urheberrechtliche Lizenzvereinbarungen sowie professionelle Lizenzverträge. Für Fotografen und Kreative ist es essentiell, die Lizenzbedingungen vertraglich zu regeln, um sich gegenüber den Lizenznehmern abzusichern und spätere Streitigkeiten zu vermeiden. Die Lizenzvereinbarung dokumentiert den Umfang der Nutzung, sodass Klarheit herrscht, was rechtmäßig und was unrechtmäßig ist, und sie hilft bei der Bezifferung des Schadensersatzes.

Der Lizenznehmer versteht, dass sich die für den Lizenznehmer geltenden Anforderungen und Beschränkungen der Exportkontrollgesetze abhängig von den Autodesk-Materialien oder Dienstleistungen, die gemäß diesem Vertrag zur Verfügung gestellt werden, unterscheiden und sich in Zukunft ändern können. Der Lizenznehmer ist alleine verantwortlich, (i) die genauen, für die Autodesk-Materialien oder Dienstleistungen geltenden Kontrollen festzustellen und (ii) die Exportkontrollgesetze einzuhalten und Änderungen der Exportkontrollgesetze zu verfolgen. Arbeitsergebnisse und andere Daten, die mit unter bestimmten Lizenzarten bereitgestellten Lizenzierten Materialien erstellt wurden, z. Auch Lizenzen, die den erlaubten Zweck auf Bildungszwecke oder persönliche Schulungszwecke beschränken, enthalten womöglich bestimmte Hinweise und Beschränkungen, die die Benutzung der Arbeitsergebnisse und sonstiger Informationen auf bestimmte Umstände beschränken (z. B. auf den Bildungsbereich).

Der Lizenzvertrag – Ein Leitfaden

Der Lizenznehmer stimmt zu, dass Autodesk diese Informationen im Einklang mit seiner Datenschutzerklärung (wie in Ziffer 4 (Datenschutz, Benutzung von Informationen, Verbindungen) beschrieben oder genannt) erheben, verarbeiten und nutzen darf. 2.1.4 Folge von unberechtigten Benutzungsarten. Der Lizenznehmer wird die in dieser Ziffer 2.1 (Beschränkungen und Ausschlüsse) untersagten Benutzungsarten und Handlungen (sowie sämtliche Benutzungsarten und Handlungen, die mit den hierin enthaltenen Beschränkungen unvereinbar sind) (zusammen “Unberechtigte Benutzungsarten”) unterlassen und wird Dritten Unberechtigte Benutzungsarten weder gestatten noch Unberechtigte Benutzungsarten durch Dritte fördern. Jede derartige Unberechtigte Benutzung und jede Installation und jedes Aufrufen der nach diesem Vertrag bereitgestellten Lizenzierten Materialien, die nicht mehr von der einschlägigen Lizenzeinräumung gedeckt ist (insbesondere außerhalb der jeweiligen Lizenzart und/oder der Erlaubten Anzahl) oder in einer sonstigen Weise, die nicht im Einklang mit diesem Vertrag steht, stellt eine Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von Autodesk und eine Verletzung dieses Vertrags dar.

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Bei Markenlizenzverträgen ist die Qualitätskontrolle von entscheidender Bedeutung. Der Markeninhaber muss sicherstellen, dass die Qualität der unter seiner Marke vertriebenen Produkte seinen Standards entspricht, da sonst der Verlust der Markenrechte drohen kann. Kontrollrechte, Qualitätsstandards und Abnahmeverfahren müssen daher detailliert geregelt werden. Lizenzverträge für Software haben sich zu einem der komplexesten Bereiche des Lizenzrechts entwickelt. Die Besonderheiten digitaler Güter, verschiedene Lizenzmodelle und internationale Vertriebswege erfordern spezielle rechtliche Regelungen.

Autodesk behält sich das Recht vor, im alleinigen Ermessen zu bestimmen, ob ein Lizenznehmer im Lehrbereich diese Voraussetzungen erfüllt. “Kundeninformationsformular” bezeichnet ein Formular (Customer Information Form), das vom Lizenznehmer oder in dessen Namen ausgefüllt und direkt oder indirekt in Verbindung mit seiner Lizenzbestellung für Autodesk-Materialien, für ein Relationship Programm oder für Dienstleistungen bei Autodesk oder einem Weiterverkäufer eingereicht wird. 10.3.1 Autodesk Softimage Mod Tool Software. Sollte es sich bei der Software um Autodesk Softimage Mod Tool Software handeln, ist der Lizenztyp B.4. (Bildungs-Einzellizenz (Individuallizenz)) von Anhang B anwendbar.

Sie sind jedoch nicht austauschbar und haben unterschiedliche rechtliche Bedeutungen. Die Bestimmung des Lizenzgegenstands ist der wichtigste Punkt in einem Lizenzvertrag, da er darüber entscheidet, was genau der Lizenznehmer nutzen darf. Ein präzise definierter Gegenstand schützt beide Parteien vor rechtlichen Auseinandersetzungen und Missverständnissen. Ein Lizenzvertrag regelt die Bedingungen, unter denen ein Lizenzgeber dem Lizenznehmer bestimmte Rechte zur Nutzung eines immateriellen Guts einräumt. Dabei geht es nicht nur um das „Ob“, sondern vor allem um das „Wie“ der Nutzung. Ein gut strukturierter Lizenzvertrag vermeidet Unklarheiten und verhindert Rechtsstreitigkeiten, indem er Rechte, Pflichten und Haftungsfragen klar definiert.

Export-Kontrollen und Sanktionslisten können zudem die Vertragserfüllung unmöglich machen. Lizenzverträge bergen zahlreiche Fallstricke, die zu rechtlichen Problemen und finanziellen Verlusten führen können. Viele Unternehmen unterschätzen die Komplexität der Vertragsgestaltung und übersehen kritische Klauseln. Eine systematische Analyse typischer Fehlerquellen hilft, kostspielige Probleme zu vermeiden.

Ein gut durchdachter Lizenzvertrag schützt beide Parteien vor rechtlichen Fallstricken und wirtschaftlichen Unsicherheiten – und sorgt dafür, dass die Lizenzierung für alle Beteiligten ein Erfolg wird. Lizenzverträge sind schuldrechtliche Verträge, die sich grundsätzlich an den allgemeinen Regeln des Vertragsrechts orientieren. Sie haben eine besondere Relevanz im Bereich des Immaterialgüterrechts, also des Patent-, Marken-, Urheber- und Designrechts. Der Lizenzvertrag gewährt keine Übertragung der Rechte, sondern eine begrenzte Nutzungserlaubnis.

Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er im Falle der Anforderung, Annahme oder Benutzung eines Relationship-Programms an diese Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gemäß der einschlägigen Relationship-Programmbestimmungen gebunden ist (und dass diese Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung Teil dieses Vertrags und in diesen integriert sind). Der Lizenznehmer erkennt an, dass Autodesk als Bedingung zur Teilnahme an einem Relationship-Programm eine weitere Einwilligung in derartige Bestimmungen verlangen kann. Bildungs-Einzellizenz (Individuallizenz). Eine Bildungs-Einzellizenz (Individuallizenz), wird für einen festen Zeitraum, der im entsprechenden Lizenznachweis festgelegt wird, oder, falls kein solcher Zeitraum festgelegt wird, so wird sie mit einer Laufzeit von sechsunddreißig (36) Monaten ab Installation gewährt oder wie anderweitig von Autodesk schriftlich festgelegt. Unter keinen Umständen werden durch das Vorhergehende Rechte an Ausgeschlossenen Materialien gewährt.

Der Urheber hat das ausschließliche Recht zu bestimmen, wann und wie das Werk zu kommerziellen oder anderen Zwecken verwendet wird. Um Bilder zu lizenzieren und anderen Nutzungsrechte einzuräumen, muss man entweder selbst Urheber oder anderweitig zur Lizenzierung berechtigt sein. Zum Beispiel sind auch Agenturen zur Vergabe von Lizenzen berechtigt, wenn der Urheber die Einräumung vertraglich erlaubt hat.